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Betäubungsmittelgesetz Übersicht

Tablettensucht, Rauschgiftsucht, Betäubungsmittelgesetz, Betäubungsmittel

 

Gesetz über den Verkehr mit Betäubungsmitteln
(Artikel 1 des Gesetzes zur Neuordnung des Betäubungsmittelrechts)

Betäubungsmittelgesetz - BtMG

Das Gesetz ist am 1.1.1982 gem. Art. 7 Abs. 1 d. G zur Neuordnung d. Betäubungsmittelrechts v. 28.7.1981 BGBl. I S. 681, 1187 in Kraft getreten.

Die Vorschriften, die zum Erlaß von Rechtsverordnungen ermächtigen, treten gem. Art. 7 Abs. 1 d. G zur Neuordnung d. Betäubungsmittelrechts v. 28.7.1981 BGBl. I S. 681, 1187 am Tag nach der Verkündung in Kraft. Das G wurde am 31.7.1981 verkündet.

BtMG 1981 Inhaltsübersicht

Fassung: 28. März 2000

Gültig ab 1. April 2000

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Erster Abschnitt
Begriffsbestimmungen
§ 1 Betäubungsmittel

§ 2 Sonstige Begriffe

Zweiter Abschnitt
Erlaubnis und Erlaubnisverfahren
§ 3 Erlaubnis zum Verkehr mit Betäubungsmitteln

§ 4 Ausnahmen von der Erlaubnispflicht

§ 5 Versagung der Erlaubnis

§ 6 Sachkenntnis

§ 7 Antrag

§ 8 Entscheidung

§ 9 Beschränkungen, Befristung, Bedingungen und Auflagen

§ 10 Rücknahme und Widerruf

§ 10a Erlaubnis für den Betrieb von Drogenkonsumräumen

Dritter Abschnitt
Pflichten im Betäubungsmittelverkehr
§ 11 Einfuhr, Ausfuhr und Durchfuhr

§ 12 Abgabe und Erwerb

§ 13 Verschreibung und Abgabe auf Verschreibung

§ 14 Kennzeichnung und Werbung

§ 15 Sicherungsmaßnahmen

§ 16 Vernichtung

§ 17 Aufzeichnungen

§ 18 Meldungen

§ 18a Verbote

Vierter Abschnitt
Überwachung
§ 19 Durchführende Behörde

§ 20 Besondere Ermächtigung für den Spannungs- oder Verteidigungsfall

§ 21 Mitwirkung anderer Behörden

§ 22 Überwachungsmaßnahmen

§ 23 Probenahme

§ 24 Duldungs- und Mitwirkungspflicht

§ 24a Anzeige des Anbaus von Nutzhanf

§ 25 Kosten

Fünfter Abschnitt
Vorschriften für Behörden
§ 26 Bundeswehr, Bundesgrenzschutz, Bereitschaftspolizei und Zivilschutz

§ 27 Meldungen und Auskünfte

§ 28 Jahresbericht an die Vereinten Nationen

Sechster Abschnitt
Straftaten und Ordnungswidrigkeiten
§ 29 Straftaten

§ 29a Straftaten

§ 30 Straftaten

§ 30a Straftaten

§ 30b Straftaten

§ 30c Vermögensstrafe

§ 31 Strafmilderung oder Absehen von Strafe

§ 31a Absehen von der Verfolgung

§ 32 Ordnungswidrigkeiten

§ 33 Erweiterter Verfall und Einziehung

§ 34 Führungsaufsicht

Siebenter Abschnitt
Betäubungsmittelabhängige Straftäter
§ 35 Zurückstellung der Strafvollstreckung

§ 36 Anrechnung und Strafaussetzung zur Bewährung

§ 37 Absehen von der Verfolgung

§ 38 Jugendliche und Heranwachsende

Achter Abschnitt
Übergangs- und Schlußvorschriften
§ 39 Übergangsregelung

§ 40 und § 40a (gegenstandslos)

§ 41 (weggefallen)

Anlage 1: nicht verkehrsfähige Betäubungsmittel

Anlage 2: verkehrsfähige, aber nicht verschreibungsfähige Betäubungsmittel

Anlage 3: verkehrsfähige und verschreibungsfähige Betäubungsmittel

Anlage 4: Anhang EV Auszug aus EinigVtr Anlage I Kap. X Sachgebiet D Abschnitt III

Gesamter Gesetzestext

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November 26, 2010 von admin

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